• 15.11.2017
  • Medieninformation XXI/60
Brief des IG-BCE-Vorsitzenden an Jamaika-Parteivorsitzende

Vorschnelle Entscheidungen zum Kohleausstieg stellen vorgesehene Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ Infrage

Der Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis, warnt in einem Brief an die Vorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen in den Sondierungsgesprächen vor vorschnellen Entscheidungen zum Kohleausstieg.

Volker Werner/Fotolia

Strommasten

„Der IGBCE ist klar, dass es in der derzeitigen Sondierungsphase um die Findung von Kompromissen, gerade hinsichtlich einer möglichen Koalitionsbildung geht. Aber dass der Eindruck entsteht, im Zweifel könnte zugunsten der Kompromiss- und Koalitionsfindung auch die soziale und (energie-)wirtschaftliche Realität ignoriert werden, das verstört gerade diejenigen, die mit ihrer Kompetenz und ihrer Qualifikation tagtäglich die Grundlagen von Wachstum und Wohlstand in Deutschland schaffen“, heißt es in dem Schreiben.

Vassiliadis warnte zudem davor, den Dialog über eine nachhaltige Fortsetzung der Energiewende zusätzlich zu erschweren. „Der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung hat die Einsetzung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ für diese Legislaturperiode vorgesehen. Ein solcher Dialog zwischen Ländern, Kommunen, Gewerkschaften, Vertretern von Unternehmen und Branchen sowie Akteuren aus den betroffenen Regionen böte die Chance, Zukunftsperspektiven für die vom Strukturwandel betroffenen Regionen zu erarbeiten, Zukunftsfragen der Energiewende zu klären und damit ein höheres Maß an Gemeinsamkeit in einer so zentralen Zukunftsfrage zu erzielen“, so Vassiliadis. 

„Eine solche Kommission wäre auch ein geeignetes Forum, die zentrale Frage der Versorgungssicherheit unter Beteiligung kompetenter Institutionen, wie der Bundesnetzagentur, zu beraten. Eine einseitige Entscheidung zu einem politisch erzwungenen Ausstieg aus der Kohleverstro-mung sowie zu weiteren Belastungen der Industrie insgesamt vor einem solchen Dialogprozess zu treffen, wäre dem gemeinsamen Ziel abträglich, einer breit getragenen Energiewende zum Erfolg zu verhelfen“, warnte der IG-BCE-Vorsitzende.

Mahnwache der IG BCE am Brandenburger Tor

Um die Sorgen und Ängste über die Zukunft der Bergleute sichtbar zu machen, veranstaltet die IG BCE am Donnerstag (16. November) zur entscheidenden Phase der Sondierungsgespräche eine Mahnwache um 11 Uhr am Brandenburger Tor.

Nach oben